Nutzungsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) von healthbank.me

Die am 25. Mai 2018 in Kraft tretende europäische Datenschutzgrundvorordnung hat bei healthbank Genossenschaft oberste Priorität und reflektiert sich in unseren AGBs.

  1. Einleitung

    1. “healthbank.me” bezeichnet den nachfolgend dargestellten Online-Dienst, dessen Zweck in einer innovativen und sicheren digitalen Speicherung von eigenen Daten und Kommunikation zwischen den Nutzern besteht. Healthbank.me wird durch die healthbank Genossenschaft, Blegistrasse 17a, 6340 Baar, Schweiz (weiterhin “healthbank Coop”) angeboten.
    2. Diese Allgemeine Geschäftsbedingungen („AGB“) sowie die von diesen AGB als verbindlich erklärten, neben den AGB festgehaltenen Bestimmungen, insbesondere die Datenschutzerklärung, regeln die mit der Nutzung der über die Webseite healthbank.me angebotenen Produkte und Dienstleistungen im Zusammenhang stehenden Rechte und Pflichten und das vertragliche Verhältnis zwischen healthbank Coop und den Nutzern.
    3. healthbank.me wird über Websites im Internet unter der Domain healthbank.me sowie unter verschiedenen Subdomains und Aliases dieser Domains und über mobile Applikationen (“Apps”), Hintergrund-Applikationen, Webservices und Einbindungen in Drittseiten angeboten.
    4. Alle von healthbank Coop angebotenen Websites, Subdomains, Aliases, mobilen Applikationen, Hintergrund-Applikationen, Webservices und Einbindungen in Drittseiten, auf welchen healthbank.me zur Verfügung steht, werden im Folgenden gesamthaft als “healthbank-Websites” bezeichnet.
    5. Zu den Anwendungen von healthbank.me gehören insbesondere die Möglichkeit der Speicherung eigener Daten (Im Folgenden „Speicherungsdienst“) und eine Plattform zur Kommunikation zwischen den Nutzern (im Folgenden “Kommunikationsplattform“) für welche sich die Nutzer registrieren müssen.
    6. Einige der healthbank.me-Anwendungen treten dabei gegebenenfalls unter anderen Markennamen oder unter Nutzung von anderen healthbank-Websites in Erscheinung.
    7. Diese AGB für die Nutzung des Dienstes healthbank.me regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und healthbank Coop, unabhängig davon, über welche der healthbank-Websites der Nutzer Leistungen von healthbank.me in Anspruch nimmt.
    8. Hinsichtlich der Nutzung einzelner Anwendungen gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung der healthbank gegebenenfalls zusätzliche Bedingungen.
    9. Der Speicherungsdienst ist neben der Kommunikationsplattform eine der Hauptanwendungen der healthbank.me. Der Speicherungsdienst ermöglicht den Nutzern, eigene Daten zu speichern, online einzusehen, zu ändern, zu teilen und/oder zu löschen. Der für die Erbringung des Speicherdienstes vorgesehene Speicherplatz ist begrenzt und es liegt im Ermessen der healthbank, diesen zu vergrössern oder zu verkleinern.
    10. Die Kommunikationsplattform ist neben dem Speicherungsdienst eine der Hauptanwendungen der healthbank.me. Die im Rahmen der Kommunikationsplattform vom Nutzer erstellte Profilseite (“Nutzerprofil”) stellt die Identität dar, mit welcher der Nutzer innerhalb des Dienstes healthbank.me, auf den healthbank-Websites und in den Anwendungen des Dienstes auftritt und dargestellt wird.
  2. Vertragsschluss und Zusicherungen bei Vertragsschluss

    1. Die Möglichkeit zur Nutzung der healthbank.me und der darauf angebotenen Anwendungen stellt kein Angebot, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
    2. Durch den Abschluss des Registrierungsprozesses gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss des Vertrages über die Nutzung der entsprechenden healthbank-Anwendung ab. healthbank Coop nimmt dieses Angebot des Nutzers durch Bereitstellung der entsprechenden Dienste an. Erst durch diese Annahme kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und healthbank Coop zustande. healthbank Coop ist nicht zum Vertragsschluss verpflichtet.
    3. Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm angegebenen Daten wahr sind. Der Nutzer ist verpflichtet, die Daten hinsichtlich aller von ihm genutzten Anwendungen während der gesamten Vertragslaufzeit wahr zu halten. healthbank Coop behält sich vor, bei missbräuchlicher Verwendung eines Nutzerprofils dieses zu sperren.
    4. Für den Fall, dass der Kundenservice von healthbank.me im Auftrag des Nutzers manuelle Änderungen an den Daten des Nutzers vornimmt, behält sich healthbank Coop vor, die daraus für healthbank.me gegebenenfalls entstehenden Kosten dem Nutzer in Rechnung zu stellen, in dem Umfang in welchem der Nutzer das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat.
    5. Der Nutzer sichert zu, dass er volljährig ist. Für den Fall, dass der Nutzer in Rahmen bestimmter Anwendungen für eine juristische Person tätig wird, sichert der Nutzer zu, bevollmächtigt zu sein, um im Namen der juristischen Person tätig zu werden. Der Nutzer ist verpflichtet, healthbank Coop auf Anfrage die gemäss dieser Ziffer zugesicherten Angaben nachweisen.
    6. healthbank Coop gibt keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers.
  3. Nutzerprofil

    1. Das Erstellen eines Nutzerprofils auf der healthbank.me Website ist Voraussetzung für die Nutzung der healthbank.me. Unabhängig vom Nutzerprofil können sich natürliche Personen für die Mitgliedschaft in der healthbank Coop anmelden.
    2. Die Nutzung der healthbank.me ist kostenlos. healthbank kann zukünftig kostenpflichtige Dienstleistungen von healthbank.me selbst oder von Drittanbietern anbieten.
  4. Verträge mit Drittanbietern

    1. Sofern auf den healthbank.me-Webseite dem Nutzer angeboten wird, zu seinem healthbank-Nutzerprofil eine oder mehrere Zusatzleistungen von Drittanbietern, seien sie kostenlos oder kostenpflichtig, zu nutzen, so kommen diesbezüglich gesonderte, von healthbank getrennte Verträge zwischen dem Nutzer und den jeweiligen Drittanbietern zustande (Vertrag mit Drittanbietern).
    2. Insbesondere haben die Änderung, Einstellung, sonstige Beendigung oder der Austausch der externen Leistungen oder Leistungsstörungen im Verhältnis zwischen Nutzer und Drittanbietern keinen Einfluss auf das Vertragsverhältnis zwischen healthbank Coop und dem Nutzer hinsichtlich der Nutzung von healthbank.me.
    3. Für Leistungen von Drittanbietern gelten die Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Drittanbieter.
    4. healthbank Coop übernimmt keine Haftung im Zusammenhang mit den Verträgen von Drittanbietern. Dies gilt insbesondere auch sowohl für die vertraglichen Leistungen als auch für den Schaden, der im Zusammenhang mit Verträgen von Drittanbietern steht.
  5. Registrierung

    1. Für das Erstellen eines healthbank.me-Nutzerprofils ist eine Registrierung erforderlich, bei welcher der Nutzer unter anderem ein Passwort wählen muss.
    2. Alle Zugangsdaten für die Anmeldung bei healthbank.me können auf dem Nutzer-Gerät gespeichert werden. Die Sicherung und Aufbewahrung der Zugangsdaten zum healthbank-Nutzerprofil (Benutzername und Passwort) fallen in den ausschliesslichen Verantwortungsbereich des Nutzers. healthbank hat keinen Zugriff auf diese Informationen ohne die ausdrückliche Zustimmung des Nutzers, daher kann healthbank möglicherweise keine im Nutzer-Konto gespeicherten Informationen wiederherstellen.
    3. Jeder Nutzer darf nur ein Nutzerprofil anlegen. Der Nutzer darf Dritten nicht gestatten, das eigene Nutzerprofil zu nutzen.
  6. Allgemeine Pflichten des Nutzers und besondere Bestimmungen für die Nutzung der healthbank.me

    1. Der Nutzer ist verpflichtet, alle Anwendungen der healthbank.me rechtsgemäss zu nutzen, insbesondere ist der Nutzer verpflichtet:

      1. ausschliesslich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen;
      2. bei der Nutzung von healthbank.me und der Inhalte auf den healthbank-Websites geltendes Recht sowie sämtliche Rechte Dritter zu beachten.
    2. Es ist dem Nutzer insbesondere Folgendes untersagt:

      • Verwendung beleidigender oder verleumderischer Inhalte;
      • Verwendung pornografischer, gewaltverherrlichender, missbräuchlicher, sittenwidriger oder Jugendschutzgesetze verletzende Inhalte oder Werbung;
      • Angebot und / oder Vertrieb von pornografischen, gewaltverherrlichenden, missbräuchlichen, sittenwidrigen oder Jugendschutzgesetze verletzende Waren oder Dienstleistungen;
      • Unzumutbare Belästigungen anderer Nutzer, insbesondere durch Spam;
      • Verwendung von gesetzlich (z.B. durch das Datenschutz-, Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten, ohne dazu berechtigt zu sein, oder Werbung, Angebot und / oder Vertrieb von gesetzlich geschützten Waren oder Dienstleistungen, ebenfalls ohne dazu berechtigt zu sein; oder
      • Vornahme oder Förderung wettbewerbswidriger Handlungen, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme);
      • Vornahme von anzüglicher oder sexuell geprägter Kommunikation (explizit oder implizit).
    3. Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:

      • Jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der healthbank-Infrastruktur zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermässig zu belasten oder die ordnungsgemässe Funktion zu stören oder zu erschweren;
      • Jede Handlung, die geeignet ist, Daten unrechtmässig zu verändern oder auf diese zuzugreifen, ebenso der Versuch dazu;
      • Die Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von Inhalten der healthbank-Websites oder von anderen Nutzern ist nur mit expliziter Zustimmung von healthbank Coop bzw. dem anderen Nutzer zulässig; dies gilt auch falls Daten über Anwendungen Dritter verbreitet oder zugänglich gemacht werden;
      • Der Nutzer darf von healthbank autorisierte Schnittstellen oder Software nutzen, bewerben oder verbreiten.
    4. healthbank Coop ist nicht verpflichtet, vom Nutzer bereitgestellte Daten und/oder Informationen anderen Nutzern zur Verfügung zu stellen wenn diese Daten und / oder Informationen nicht im Einklang mit den Ziffern 6.1, 6.2 und 6.3 stehen. healthbank Coop ist weiterhin berechtigt, ohne jede Vorwarnung und Rückfragen solche unzulässigen Daten und / oder Informationen ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer von den healthbank-Websites zu entfernen.
    5. healthbank Coop hat das Recht bei Verstössen gegen diese Regelungen das Nutzerprofil zu sperren, unbenommen weitergehender Forderungen und Massnahmen.
  7. Änderungen der Leistungen sowie der AGB

    1. Änderungen der Leistungen

      1. healthbank Coop behält sich vor, die auf den healthbank-Websites angebotenen Leistungen zu ändern oder abweichende Leistungen anzubieten, insbesondere

        • Soweit healthbank Coop verpflichtet ist, die Übereinstimmung der angebotenen Leistungen mit dem auf die Leistungen anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
        • Soweit healthbank Coop damit einem gegen sie gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt;
        • Wenn die Änderung überwiegend vorteilhaft für den Nutzer ist; oder
        • Wenn die Änderung rein technischer oder prozessualer Natur ohne wesentliche Auswirkungen für den Nutzer ist.
      2. Änderungen mit lediglich unwesentlichem Einfluss auf die Funktionen von healthbank.me stellen keine Leistungsänderungen im Sinne dieser Ziffer dar. Dies gilt insbesondere für Änderungen rein graphischer Art und die blosse Änderung der Anordnung von Funktionen.
    2. Änderungen der AGB

      1. healthbank Coop behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. healthbank Coop wird den Nutzer über die Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen und nach seinem neuen Einverständis fragen. Ohne neue Einverständiserklärung können allenfalls die Services oder Teilservices von healthbank.me nicht mehr genutzt werden.
      2. healthbank Coop behält sich darüber hinaus vor, AGB zu ändern:
        1. Wenn die Änderung überwiegend vorteilhaft für den Nutzer ist;
        2. Wenn die Änderung rein technisch oder prozessual bedingt ist, es sei denn, sie haben wesentliche Auswirkungen für den Nutzer;
        3. Soweit healthbank Coop verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit anwendbarem Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert;
        4. Soweit healthbank Coop damit einem gegen healthbank gerichteten Gerichtsurteil oder einer Behördenentscheidung nachkommt; oder
        5. Soweit healthbank Coop zusätzliche, gänzlich neue Dienstleistungen, Dienste oder Dienstelemente einführt, die einer Leistungsbeschreibung in den AGB bedürfen.
      3. healthbank Coop wird über solche Änderungen der AGB auf den healthbank-Websites informieren.
  8. Laufzeit, Beendigung des Vertrags, Sanktionen

    1. Wenn im Einzelfall keine besonderen Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung einzelner Anwendungen oder des healthbank.me-Nutzerprofils entgegenstehen, kann das Vertragsverhältnis von beiden Seiten jederzeit beendet werden.
    2. Zum Schutz des Nutzers gegen unbefugte Löschung seines Nutzerprofils durch Dritte kann healthbank Coop bei der Kündigung eine Identitätsfeststellung durchführen, z. B. durch Abfrage des Benutzernamens und einer auf den healthbank-Websites registrierten E-Mail-Adresse.
    3. Auch bei Vorliegen besonderer Bestimmungen zur Laufzeit und Kündigung haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit ohne Einhaltung einer Frist ausserordentlich zu kündigen. Ein wichtiger Grund zur ausserordentlichen Kündigung liegt vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der gesetzlichen Kündigungsfrist für die kündigende Partei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen beider Parteien nicht zumutbar ist.
      1. Wichtige Gründe sind für healthbank Coop insbesondere die folgenden Ereignisse:
        • Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer;
        • Verstoss des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten;
        • Der Ruf der auf den healthbank-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt;
        • Der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten – welche von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden;
        • Der Nutzer schädigt einen oder mehrere andere Nutzer; oder
        • Der Nutzer ist Mitglied einer Organisation, deren Programm und Tätigkeit mit der Tätigkeit, den Zielen und der Sicherheit von healthbank Coop unvereinbar ist oder hierfür ein Risiko darstellt.
      2. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 8.3 und 8.3.1 kann healthbank Coop unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 8.3 auch die folgenden Massnahmen ergreifen:
        • Löschung von Inhalten, welche der Nutzer eingestellt hat
        • Sperrung des Zugangs zum Dienst der healthbank-Websites oder einzelner Anwendungen; oder
        • Ausspruch einer Abmahnung.
  9. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und / oder Informationen der Nutzer, Verfügbarkeit

    1. healthbank Coop übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern auf den healthbank-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und / oder Informationen sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. healthbank Coop gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
    2. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der healthbank-Websites (einschliesslich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese melden.
    3. Hinsichtlich Daten oder Inhalte, die gemäss den AGB, den Datenschutzbestimmungen oder den Einstellungen des Nutzers öffentlich verfügbar sind oder waren und / oder durch einen Dritten gespeichert wurden, trifft healthbank Coop keine Pflicht zur Unterbindung einer solchen Speicherung bei Dritten.
    4. healthbank bietet dem Nutzer lediglich eine Plattform an und beteiligt sich grundsätzlich nicht inhaltlich an der Kommunikation der Nutzer untereinander. Sofern die Nutzer über die healthbank-Websites Verträge untereinander schliessen, ist healthbank Coop hieran nicht beteiligt und wird daher auch kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der untereinander geschlossenen Verträge selbst verantwortlich. healthbank Coop haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
    5. healthbank Coop bemüht sich um eine bestmöglicheVerfügbarkeit der healthbank.me Website. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, welche nicht im Machtbereich von healthbank Coop stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.), können zu Unterbrechungen der Verfügbarkeit führen. Jegliche diesbezügliche Haftung durch healthbank Coop ist ausgeschlossen.
  10. Datenschutz

    1. Mit der Akzeptanz dieser AGB stimmt der Nutzer einer Erhebung, Verarbeitung, Weitergabe und / oder Nutzung personenbezogener Daten gemäss einer Datenschutzerklärung zu. Weiterhin ist healthbank eine Verwendung von personenbezogenen Daten aufgrund einer gesetzlichen Erlaubnis insbesondere in Zusammenhang mit der Erfüllung vertraglicher Pflichten von healthbank Coop gegenüber den Nutzern erlaubt.
    2. healthbank.me bietet Nutzern die Möglichkeit, anderen Nutzern ihre persönlichen Daten in Teilen oder in Gänze offenzulegen bzw. die Einsicht in die Daten zu widerrufen. Die Offenlegung dieser Daten geschieht auf eigene Gefahr.
    3. Weitere Einzelheiten der Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
  11. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Sonstiges

    1. healthbank Coop kann Unterauftragnehmer einsetzen. healthbank Coop bleibt auch bei Einsetzung von Unterauftragnehmern verantwortlich für die Erfüllung der durch healthbank übernommenen Pflichten.
    2. healthbank Coop ist berechtigt, Rechte und Pflichten ganz oder teilweise an Dritte zu übertragen.
    3. healthbank Coop kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail oder Brief übermitteln, sofern in den AGB nichts Anderes geregelt ist. Ausserdem kann healthbank Coop Erklärungen gegenüber dem Nutzer per Mitteilung durch das private healthbank-Postfach des Nutzers, das Bestandteil des healthbank-Nutzerprofils des Benutzers ist, abgeben.
    4. Erfüllungsort ist der Sitz der healthbank Coop.
    5. Gerichtsstand ist Baar (Zug), Schweiz
    6. Es gilt ausschliesslich schweizerisches Recht

Baar, 24. Mai 2018